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US Wahlen: „Die defekte Demokratie“ Von Thomas Reintjes

In den vergangenen 20 Jahren wurden in den USA zahlreiche Gesetze erlassen, die angeblich Wahlbetrug verhindern sollen. Tatsächlich ging es darum, People of Color und Angehörige anderer Minderheiten vom Wählen abzuhalten. Auch 2020 hat Donald Trump wiederholt vor Wahlbetrug gewarnt. Aus denselben Motiven.

Nach der amerikanischen Präsidentschaftswahl 2016 war die Überraschung groß: Entgegen aller Umfragen hatte Donald Trump gewonnen. Wie hatten sich die Meinungsforscher nur so irren können? – Der amerikanische Journalist Greg Palast meint: Vielleicht haben sie sich gar nicht geirrt. Vielmehr hätten Wahlämter und Politiker vor allem in republikanisch dominierten Bundesstaaten in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, Angehörige von Minderheiten, überwiegend potenzielle Wähler der Demokraten, um ihr Wahlrecht zu bringen.

Wenn etwa der gleiche Name in Wählerverzeichnissen verschiedener Bundesstaaten auftauchte, wurden Wähler in vielen Fällen einfach gestrichen – weil man unterstellte, dass sich der Wähler zweimal registriert haben könnte. Greg Palast schätzt, dass so bis zu eine Million Amerikaner bei der letzten Präsidentschaftswahl ihrer Stimme beraubt wurden.

An der Situation hat sich seitdem nicht viel geändert. Zwar wird das Programm „Crosscheck“, das den Abgleich der Wählerverzeichnisse durchführte, nicht mehr eingesetzt. Aber an seine Stelle sind andere Programme getreten, die eine ähnliche Funktion erfüllen.



Die defekte Demokratie
Von Thomas Reintjes

Regie und Redaktion: Wolfgang Schiller
Es sprachen: Hartmut Stanke, Justine Hauer, Katharina Wolter, Thomas Balou Martin, Volker Niederfahrenhorst, Gerd Daaßen und der Autor
Ton und Technik: Hendrik Manook und Jens Müller
Produktion: Deutschlandfunk 2017

© Deutschlandfunk, Feature, 27.10.2020

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